Politische Unglaubwürdigkeit

Versprochen, gebrochen.  Anmerkungen zum Begriff der Glaubwürdigkeit in der Politik.

Von Olaf Miemiec

Oft, vielleicht allzu oft, hört man Sätze wie »Die SPD ist nicht glaubwürdig«. Sicher ist damit nicht jedes beliebige SPD-Mitglied gemeint. Es sind wohl nicht einmal die meisten Sozialdemokraten gemeint. Gemeint sind führende Politiker dieser Partei. Ihnen wird vorgeworfen, dass sie vor Wahlen etwas versprechen, das sie nachher nicht halten werden.

So weit, so gut. Aber was hieße es, wenn wir sagten, dass jemand bezüglich eines politischen Vorhabens, eines Versprechens, glaubwürdig sei? Denn man weiß ja nicht, ob jemand, wenn er etwas verspricht, dies auch hält. Offenbar glauben wir, dass dieser Politiker seine Versprechen halten wird. Worauf sich diese Überzeugung gründet, ist eine der Fragen, die man stellen könnte. Eine andere Frage ist, wer eigentlich wen für glaubwürdig hält. Reicht es, dass es jemanden gibt, der eben glaubt, dass ein Versprechen schon gehalten wird, um einen Politiker als glaubwürdig zu bezeichnen?

Das wäre unzureichend. Irgendjemanden, der arglos genug ist, wird man schon auftreiben, und so wären mit einem Schlag alle Politiker glaubwürdig, der Begriff der Glaubwürdigkeit würde nichts aussagen.

Nein, hier ist eine besondere Art der Normativität am Werk, die nicht sonderlich explizit ist. Als glaubwürdig kann man Politiker vielleicht dann ansehen, wenn es keine vernünftigen Gründe gibt, ihnen nicht zu glauben. Aber wie dem auch sei: Immer wieder spielt der Ausdruck »Glauben« eine Rolle. Damit fängt alles an.

Was heißt es, dass eine Person x etwas glaubt? Dieses »etwas« könnte man mit einem Satz p ausdrücken, als Beispiel für p kämen in Frage: »2+2=4« oder »die Erde steht im Zentrum des Universums«. Der Satz p hat in diesen Beispielen einen Inhalt, über den wir eines mit Sicherheit sagen können: dass er entweder wahr oder falsch ist. Gleichgültig, was von beiden er ist, er kann für wahr gehalten werden. Das Fürwahrhalten eines Satzes ist mit dem Wort »Glauben« im einfachsten Sinn des Wortes gemeint. Eine Person »x glaubt p« bedeutet also, dass x, also das »epistemische Subjekt«, den Satz p für wahr hält. Die Gründe, die dazu führen können, zerfallen in zwei große Gruppen: die x-Gruppe und die p-Gruppe.

Die Gründe der p-Gruppe sind Gründe, die mit der Aussage p selbst zu tun haben. Dazu gehört auch, dass p wirklich eine Aussage ist, und nicht nur danach aussieht, etwa infolge der verwendeten Grammatik. Die Lügner-Antinomie (»Ein Kreter sagt: Alle Kreter sind Lügner.«) ist ein bekanntes Beispiel für satzähnliche Gebilde, die keine Sätze im logischen Sinne sind. Aber auch darüber hinaus kann man Gründe für Glaubwürdigkeit anführen, die zur p-Gruppe gehören. Wenn eine Aussage so formuliert ist, dass ihr Wahrheitsgehalt nachvollziehbar überprüfbar ist, dann reicht eine derartige Überprüfung, um sie als glaubwürdig oder unglaubwürdig einzustufen. Unglaubwürdig ist zum Beispiel die Aussage, dass im tiefsten Inneren des Mars menschenähnliche Wesen wohnen, die sich auf einen Angriff auf die Erde vorbereiten. Das heißt nicht, dass es niemanden gibt, der so etwas glaubt, aber das heißt, dass diese Aussage selbst nicht viel hergibt, um sie zu glauben.

Falls es dennoch Menschen gibt, die solche Dinge glauben, dann aufgrund von Gründen aus der anderen, der x-Gruppe, also Gründen, die mit der »Beschaffenheit« derjenigen Person zu tun haben, die etwas glaubt. Manche wollen bestimmte Dinge glauben. Anhänger obskurer Verschwörungstheorien beispielsweise scheinen in ihrem Inneren zu wollen, dass die Regierung schlimme Dinge treibt, deshalb glauben sie es zutiefst. Aber es gibt auch harmlosere Dinge, philosophische Grundhaltungen etwa. Der Skeptiker wird immer die Differenz zwischen einem gut begründeten Fürwahrhalten eines Satzes p und der Wahrheit von p herausstellen. Ein Pragmatiker wird dazu tendieren, das Wahrheitsprädikat gut begründeten und gut überprüften Aussagen zuzuschreiben, und pflichtgemäß hinzufügen, dass man sich auch irren kann.

Nun gibt es auch einen dritten Fall: Eine Person x hält die Aussage p deshalb für wahr, weil eine andere Person y behauptet, dass p wahr sei. Hier ist nicht mehr p selbst glaubwürdig, sondern die Glaubwürdigkeit von p wird auf die der Person y übertragen. Dieser Begriff der Glaubwürdigkeit spielt bei Zeugenaussagen eine Rolle. Und wer schon einmal einen notorischen Lügner erlebt hat, der wird bestätigen, dass die Neigung, solchen Menschen noch irgendetwas abzunehmen, bei null liegt. Auch im Politischen gibt es das.

Auf jeden Fall hat, wenn wir eine Person y für glaubwürdig halten, dieser Umstand ein epistemisches Gewicht. Die Wahrheit der Aussage p wird nicht an der Aussage selbst beurteilt, sondern an der Person, die sie behauptet. Es kommt ein moralisches Element ins Spiel. Aber auch hier gibt es zwei Gruppen von Gründen, die der Person y Glaubwürdigkeit verleihen können. Es sind einmal, wie gehabt, Gründe, die mit der Person x, die etwas glaubt, zusammenhängen, und zum anderen Gründe, die mit der Person, die etwas sagt, zu tun haben. Nennen wir sie die x-Gruppe und die y-Gruppe.

In der ersten Gruppe gibt es neben den pathologischen Fällen der Verschwörungsfanatiker ebenfalls eine Form der Skepsis, die sich allerdings auf andere Personen bezieht, und einen Pragmatismus, der eher hoffnungsvolle Züge zum Tragen bringt. Der Pragmatiker würde sagen, solange nicht erkennbar ist, dass y ein Lügner ist, sollten wir ihm glauben; natürlich würde er auch pflichtgemäß hinzufügen, dass er sich irren kann. Der moralische Skeptiker würde vermutlich anführen, dass es sich oft genug lohnt zu lügen, man daher den Leuten einfach nicht glauben sollte, was sie sagen.

Im Fall der y-Gruppe wurde der Fall des notorischen Lügners schon angesprochen. Man kann die Person y auch für einen kompletten Dummkopf halten und daher mit äußerster Vorsicht das beurteilen, was sie sagt. Und es kann sein, dass es aus der Vergangenheit Anhaltspunkte gibt, die zur Skepsis motivieren.

Aber es gibt noch eine weitere Sorte von y-Gründen, die mit der wissenschaftlichen Arbeitsteilung zusammenhängen. Wissenschaft ist ein Geflecht von Expertenkulturen. Anders gesagt: Niemand ist ein Experte für alles. Wenn ich etwas wissen will, das nicht zu meinem Fachwissen gehört, frage ich einen Experten. Das Experte-Sein von y ist ein Grund, dass x die Aussage, die y trifft, glaubt. Allerdings sind Autoritätshörigkeit, ein ziemlich weit verbreitetes und lästiges Phänomen, und Akzeptanz von Expertenwissen nicht immer leicht zu unterscheiden.

Es gibt nun Fälle, wo etwas zu sagen immer auch nach sich zieht, etwas zu tun. Wenn ich verspreche, jemand zu heiraten, dann sollte ich das auch tun. Denn das Versprechen ist ein Sprechakt, der Erwartungen beim Adressaten erzeugt. Hier würde die Glaubwürdigkeit darin bestehen, dass ich davon ausgehe, dass y die Handlung h ausführt, weil y gesagt hat, dass es h tun wird.

Im Gegensatz zu Wahrheitsbedingungen von Aussagen sind der Akt des Versprechens von h und seine Erfüllung durch das Tun von h nicht nur logisch, sondern oft auch zeitlich voneinander getrennt. Wenn wir bei diesen Gruppen bleiben: Was an einem Versprechen könnte jemanden dazu bringen, es nicht zu glauben?

Es könnte unrealistisch sein. Während des Wahlkampfs zur Bundestagswahl 2009 hat es der SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier fertig gebracht, doppelt so viele Arbeitsplätze zu versprechen wie die als populistisch gescholtene Linkspartei. Das sind Fälle, wo aufgrund des Inhalts des Versprochenen Skepsis angebracht ist. Diese Gruppe nennen wir h-Gruppe.

Dann gibt es weiterhin die x-Gruppe. Es gibt Versprechensskeptiker. Insbesondere wenn es um Politik geht, gibt es das. Dann gibt es konkrete Skepsis bezüglich bestimmter Personen. Etwa aus Gründen des Ressentiments. In jedem Fall gilt: Scheiternde Glaubwürdigkeit kommt aufgrund von Defekten zustande, die mit wenigstens einer dieser Gruppen zu tun haben.

Aber es ist noch etwas anderes wenigstens anzumerken: Der Begriff der Glaubwürdigkeit ist komplexer geworden, sobald das Versprechen im Spiel ist. Dabei handelt es sich nicht bloß um Behauptungen. Im Versprechen ist Moral am Werk. Wenn etwa ein Politiker höchsten Ansehens etwas verspricht, was sich unrealistisch anhört, ist die Neigung, ihm zu glauben, trotz der inhaltlichen Skepsis hoch. Umgekehrt ist die Neigung, windigen Typen irgendetwas zu glauben, ausgesprochen gering, selbst wenn sich das Versprechen selbst höchst unproblematisch darstellt.

Eine weitere Stufe der Komplexität wird erklommen, wenn wir Typen von Versprechen unterscheiden.

Ein Versprechen h kann entweder unmittelbar realisiert werden durch Handeln oder in einer Folge von Schritten. Im letzteren Fall muss der Handelnde eine Überzeugung der folgenden Form haben: Die einzelnen Handlungen f1, f2, …, fn bringen, wenn sie vollzogen werden, in ihrer Gesamtheit das Resultat f hervor. Im ersten Fall könnte man von einfachen Versprechen reden, im zweiten Fall von konditionierten.

Im Fall der Versprechen vom ersten Typ ist es noch übersichtlich: Entweder wird h umgesetzt oder nicht. Entsprechend klar können die Folgen hinsichtlich seiner Glaubwürdigkeit ausfallen. Aber nicht mehr so einfach ist es mit der zweiten Gruppe, den konditionierten Versprechen. Interessant ist hier vor allem, wenn y die Schritte f1 bis fn erfolgreich unternimmt, sich aber entgegen seiner Annahme kein Resultat h einstellt. Was ist dann y? Unglaubwürdig? Wenn ja, aufgrund welcher Gründe?

Für Skeptiker aus der x-Gruppe ist fast schon gleichgültig, ob y mit h erfolgreich ist oder nicht. Hätte y Erfolg gehabt, wäre y die Ausnahme gewesen, die die Regel nicht außer Kraft setzt. Der Umstand, dass y mit h scheitert, bestätigt dagegen nur die Skepsis.

Für Zweifler an y stellt sich nunmehr ein Grund her. Seht her, y hat h gesagt und es nicht getan. Aber dafür muss man genauer hinschauen. Die Person y hat eine Menge gemacht, nämlich f1, f2,…, fn und dabei geglaubt, dass das für h ausreichen würde. Ebenso gut kann man auch sagen, y sei glaubwürdig hinsichtlich seines Versprechens, denn y hat alles unternommen. Allerdings unterlag y einem Irrtum: Die Person war der Überzeugung, dass das Tun der Einzelschritte das Resultat hervorbringen würde. Das könnte Zweifel an ihr motivieren, etwa: unfähig zu sein.

Diese Erfahrung könnte aber auch Skepsis bezüglich konditionierter Versprechen motivieren. Vielleicht sind in komplexen Gesellschaften konkrete Versprechen, vor allem wenn sie an Bedingungen geknüpft sind, die erst hergestellt werden müssen, das Problem?

Wie dem auch sei: Die Zurechnung von Glaubwürdigkeit bzw. die Verweigerung derselben ist gerade im Fall des Versprechens und seines Scheiterns alles andere als simpel.

Aber genau hier liegt die Annahme, dass politische Parteien Glaubwürdigkeit oder Nichtglaubwürdigkeit aufgrund dessen besäßen, was sie sagen und was sie tun.

Interessant daran ist, dass diese moralische Betrachtung des Politischen von institutionellen Bedingungen völlig abstrahiert, in denen politisches Handeln stattfindet, vom institutionellen Aufbau des Staates, von Koalitionen, Koalitionsvereinbarungen und so weiter.

Es gibt gute Gründe zu sagen, dass die Politikbeurteilung erst hier beginnen kann. Tatsache jedoch bleibt, dass die Kategorie der Glaubwürdigkeit, bei aller Verworrenheit, eine moralische, vorpolitische Kategorie ist – aber in politischen Debatten dennoch eine Rolle zu spielen scheint.

neues deutschland, Berlin. 29.07.2017, S. 21

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